Die Senkung der Sozialabgaben führt zu einer deutlich höheren Entlastung der Mehrheit der Bevölkerung als allgemeine Steuersenkungen. Als Mittel zur Anregung der Konjunktur seien niedrigere Sozialabgaben daher effektiver. Das berichtet das Bundesministerium der Finanzen (BMF).
Von allgemeinen Steuersenkungen würden längst nicht so viele Menschen profitieren, wie oftmals angenommen wird. Wirksame Entlastung erreiche man für niedrige bis mittlere Einkommen vor allem durch die Absenkung der Sozialabgaben. Dies habe die Bundesregierung bereits getan. Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung wird nun noch einmal gesenkt. Im Jahr 2006 betrug er noch 6,5 Prozent, ab 1. Januar 2009 sind es noch 2,8 Prozent.
Ein Blick auf die Statistik zeige, dass nach Schätzungen für 2008 rund die Hälfte aller privaten deutschen Haushalte keine Einkommensteuer zahle.
Von insgesamt 46,7 Millionen steuerpflichtigen Haushalten zahlen letztendlich 24,1 Millionen Einkommensteuer. 11,2 Millionen sind steuerlich gar nicht erfasst. 11,4 Millionen steuerpflichtige Haushalte sind vom Finanzamt erfasst, zahlen aber keine Steuern, da ihre Einkünfte zu gering sind.
Dabei gilt der Grundsatz, dass starke Schultern mehr tragen: Ein Viertel der Steuerpflichtigen trägt ca. Dreiviertel des Gesamtaufkommens. Demzufolge wären Steuersenkungen auch kein wirksames Rezept, um schnell in der Breite Entlastungen durchzusetzen und die Konjunktur anzuregen.
